23. April 2021
Stark für Deutschland
eine spannende Woche liegt hinter uns. Eine entscheidende Zeit für unser Land und unsere Partei liegt vor uns. Ganz herzlich danke ich Ihnen allen, die mir in der vergangenen Woche über meine Homepage, per Mail oder auf meinem Facebook- oder Instagram-Kanal geschrieben haben und mir ihre Sicht auf die K-Frage mitgeteilt haben. Einige waren sehr positiv, andere sehr kritisch. Ich habe alle Ihre Nachrichten mit großem Interesse gelesen und auch wenn ich nicht allen persönlich antworten kann, möchte ich, dass Sie wissen, dass ich Ihre Bedenken und Anregungen sehr ernst nehme und täglich in meine politische Arbeit und in die Abwägung von Entscheidungen mit einbeziehe.
Wir sind davon überzeugt: Diese anstehende Bundestagswahl ist eine Richtungsentscheidung für unser Land. Es geht bei dieser Wahl darum, ob der Kurs der Mitte fortgesetzt wird oder ob unser Land von einem Linksbündnis regiert wird.
Wir müssen zeigen, dass wir die Kraft und die Ideen haben, um Deutschland zu erneuern, damit Deutschland ein wirtschaftlich starkes Land bleibt. Wir müssen zeigen, dass wir Europa nicht nur schätzen, sondern dass wir die Zukunft der Europäischen Union auch gestalten wollen. Wir müssen zeigen, dass wir jetzt zusammenhalten.
Armin Laschet ist jetzt nicht nur der Kanzlerkandidat einer starken Union von CDU und CSU. Ich bin überzeugt: Armin Laschet hat einmal mehr bewiesen: Er überzeugt Menschen und wenn es darauf ankommt, ist er stark und in seiner Grundüberzeugung fest verankert.
Das macht ihn zum Kanzlerkandidaten der gesellschaftlichen Mitte in Deutschland.
Als erfahrener Regierungschef steht er für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Er führt die Politik und kann auch scheinbar entgegengesetzte Positionen zusammenführen. Armin Laschet, davon bin ich überzeugt, ist der richtige Kanzler für Deutschland.
Bei aller Debatte um Personalentscheidungen möchte ich aber eines betonen: Nicht die Personalentscheidung der Union, sondern die Bekämpfung der Pandemie bestimmt derzeit unser Land, bedarf unserer politischen Entscheidungen und deswegen ist die Bewältigung dieser Aufgabe auch weiterhin der Gradmesser für mich.
Wir haben in dieser Woche im Bundestag das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Infektionsschutzgesetz) beschlossen. Dadurch schaffen wir rechtliche Klarheit, mehr Planbarkeit und wir vereinheitlichen das Vorgehen. Jede der Einzelmaßnahmen lässt sich natürlich infrage stellen. Warum gelten Ausgangsbeschränkungen nicht um 21:45 Uhr, sondern erst ab 22 Uhr? Warum greifen die Regelungen ab einer Inzidenz von 100 und bei 110? Das Infektionsschutzgesetz ist jedoch als Gesamtwerk zu verstehen. Die einzelnen Stellschrauben entfalten ihre Wirksamkeit im Zusammenspiel: Sie vermindern Kontakte. Und ohne die vorbeugenden Maßnahmen der generellen Kontaktreduzierung können wir die Dritte Welle nicht besiegen. Jeder von uns kann seinen Beitrag dazu leisten!
Ich wünsche ich Ihnen alles Gute, bleiben Sie gesund.
Ihr
Paul Ziemiak MdB
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