09. Juni 2021
Aktuelle Stunde im Bundestag
Im Parlament gibt es “Aktuelle Stunden”, die in 60 Minuten Debattenzeit aktuelle Themen auf die bereits bestehende Tagesordnung setzen. Auf Veranlassung der Fraktion DIE LINKE haben wir am 9. Juni über die Presseberichte debattiert, die dem Bundesgesundheitsminister vorwarfen minderwertige Masken an Hartz-IV-Empfänger und Menschen mit Behinderung ausgeliefert zu haben. Herr Spahn soll vorsätzlich Masken, die nicht vor Corona schützen, ausgebenden haben. Als ich davon gehört habe, konnte ich es nicht glauben. Und ich sollte Recht behalten: Von den Vorwürfen ist nichts übrig geblieben. Grund genug auch mal mit denen in die Diskussion zu gehen, die solche Unterstellungen befeuern und für den Wahlkampf instrumentalisieren.
Hier finden Sie meine komplette Rede:
Paul Ziemiak MdB
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